Rechts abbiegen auf Radweg an Ampelkreuzung mit Haltestreifen

Auch Fragen zur Strassenverkehrsordnung oder Umgang mit Ordnungswidrigkeiten oder Bussgeldern
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Conrad
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Rechts abbiegen auf Radweg an Ampelkreuzung mit Haltestreifen

Beitrag von Conrad » Fr 15. Nov 2019, 15:37

Bild Bild
Von stadtauswärts rechts in die Paul-Heyse-Unterführung am Hauptbahnhog München abbiegen

Auf den Fotos seht Ihr folgende Situation: Der Fahrradweg ist vom Gehweg abgegrenzt (also nicht Teil der Straße). Vor der Kreuzung ist auf dem Fahrradweg ein Haltestreifen angebracht. Diesen muss man überfahren, um rechts abzubiegen. Es gibt keine Fahrradampel, sondern nur die Autoampel (rechts vom Radweg) und die Fußgängerampeln.

Bedeutet dies tatsächlich, dass man auf diesen Radwegen nicht rechts abbiegen darf, wenn die Autoampel rot zeigt? Spielt es eine Rolle, ob die Ampel rechts oder links vom Radweg steht? Welche rechtliche Relevanz hat eine Haltelinie auf dem Radweg?

Ich bin nämlich in eine Polizeikontrolle geraten und der Bußgeldbescheid ist mit 130 Euro ganz schön happig :(

ag
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Re: Rechts abbiegen auf Radweg an Ampelkreuzung mit Haltestreifen

Beitrag von ag » Sa 16. Nov 2019, 15:47

In diesem Fall ist die "Auto"-Ampel ja sogar rechts des Radwegs, weshalb die Situation unstrittig ist. Den nach §37 StVO gilt grundsätzlich die Autoampel. Es sei denn man ist auf einem Radweg und es gibt eine Radampel. Schwierig ist die Frage, wenn die Autoampel (mehr oder weniger weit) links vom Radweg ist. Da muss man sich fragen, ob der Radweg und die Radwegkreuzung noch zum Schutzbereich der Signalanlage gehört. An solchen Stellen wäre natürlich ein Grünpfeil schön.

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